Staatskritik

Weniger Staat - mehr Gesellschaft

autor: 
Cantzen, Rolf
text: 

Auftauchende Forderungen nach weniger Staat zielen vor allem darauf ab, dass sich der Staat aus bestimmten Bereichen zurückziehen soll. In der Wirtschaftspolitik ist die Forderung nach einer Reduzierung staatlicher Eingriffe verbunden mit der Vorstellung, dass der Markt und der freie Wettbewerb gestärkt werden müssten. Auch die Staatskritik im Bereich der Sozialpolitik richtet sich auf eine Reprivatisierung. Die Perspektive einer Vergesellschaftung scheint auf Seiten der Linken vollständig vergessen, obwohl im Demokratischen Sozialismus mit Vergesellschaftung durchaus eine umfassende Demokratisierung und sogar eine partielle Selbstverwaltung gemeint wurde. Doch der traditionelle Etatismus der etablierten »Linken« verhinderte eine basisdemokratische und auf Selbstverwaltung abzielende Vergesellschaftung...

Vom Sicherheitsstaat zum nationalen Wettbewerbsstaat

autor: 
Joachim Hirsch
text: 

Grundlage dieser Textsammlung sind zwei Vortragsreihen, die Hirsch 1995 und 1996 an den Universitäten in Mexico-City und in Cordoba (Argentinien) hielt.
Der Band ist wie folgt gegliedert
I. Globalisierung von Kapital, Staat und Demokratie.
II. Krise des bürgerlichen Nationalstaats.
III. Von der Klassen zur Zivilgesellschaft.
IV. Weltgesellschaft, internationale Demokratie, Internationalismus.
V. Was bleibt von linker Politik?

Macht, Herrschaft, Emanzipation

autor: 
Michael Wilk
text: 

Das Buch von Michael Wilk thematisiert "Aspekte anarchistischer Staatskritik" keineswegs ausschließlich auf theoretischer Ebene. Begriffe wie Macht, Herrschaft, Emanzipation bleiben keine abstrakten Formeln, sondern werden vom Autor zu realpolitischen Ereignissen in Verbindung gesetzt. Am deutlichsten zeigt sich das wohl an der "Fallstudie" über die Startbahn-West-Bewegung der frühen 80er Jahre: eine einst mächtige soziale Bewegung mit einem weiten Spektrum an Emanzipationsprozessen, zugleich aber auch ein Fallbeispiel für das Abwürgen eines Massenprotestes durch die Staatsmacht.

Kritik der Weltordnung

autor: 
Thomas Atzert / Jost Müller (Hg.)
text: 

Nach dem Erfolg von „Empire“ stellen sich Michael Hardt und Toni Negri der heftig entbrannten Debatte um die Zukunft des Nationalstaats und einer modernisierten Klassentheorie. In einem Gespräch mit den Herausgebern erläutern sie zentrale Aspekte ihrer Theorie und antworten auf Kritiken wie sie Joachim Hirsch oder Giovanni Arrighi formulieren.

Freiheit gestreift. Texte gegen den Knast

autor: 
Unrast / Anares Nord (Hg.)

Die Zukunft des Staates - De-Nationalisierung, Internationalisierung, Re-Nationalisierung

autor: 
Joachim Hirsch / Bob Jessop / Nicos Poulantzas
text: 

Dass der Staat im Zuge der so genannten »Globalisierung« weder verschwindet noch bedeutungslos wird, hat sich allmählich herumgesprochen. Tatsächlich beinhaltet die Herausbildung einer neuen, »postfordistischen« kapitalistischen Formation eine Transformation des Staatensystems, die erhebliche Auswirkungen für die institutionelle Struktur der politischen Herrschaftsverhältnisse, die Akteurskonstellationen, Konfliktfelder und Hegemoniebildungsprozesse hat. Damit verändern sich auch die Bedingungen und Möglichkeiten demokratischer Gestaltung wesentlich. Die Frage nach der Zukunft des Staates ist deshalb nicht nur von wissenschaftlichem Interesse, sondern verbindet sich zugleich eng mit der nach den Voraussetzungen einer Politik emanzipatorischer Gesellschaftsveränderung. Demokratische Kämpfe waren historisch nur auf nationalstaatlicher Ebene möglich und – soweit überhaupt – erfolgreich. Und die relative Zivilisierung des Kapitalismus, die rückblickend der fordistischen Phase des Kapitalismus in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zugeschrieben wird, hatte eine spezifische Struktur der Staaten und des Staatensystems zur Voraussetzung. Wenn diese Bedingungen wegfallen, muss emanzipatorische Politik neu gedacht werden.

Die Transformation der Demokratie und verwandte Schriften

autor: 
Johannes Agnoli
text: 

Die "Transformation der Demokratie", Johannes Agnolis erstes Hauptwerk, das er 1967 zusammen mit Peter Brückner im Voltaire Verlag vorlegte, war die einflussreichste und nachhaltigste Staats- und Parlamentarismuskritik für die außerparlamentarische Opposition. Agnoli beschreibt darin den Prozess der Involution demokratischer Staaten, Institutionen und Parteien in antidemokratische Formen, eine Rückbildung der bürgerlichen Demokratie zu mehr Herrschaft, Unterwerfung und Kapitalabhängigkeit des Staats, die Entwicklung zu einem autoritären Staat. Die liberale repräsentative Demokratie ist für Agnoli allenfalls liberal im Sinne der Befreiung kapitalistischer Interessen, sie war nie demokratisch im Sinne der Beteiligung aller oder auch nur ihrer angemessenen und verlässlichen Repräsentation. Agnolis Analyse des Staats, der den "objektiven Zwangscharakter der Reproduktion" garantiert, und das überzeugende Ergebnis seiner Studie haben auch heute noch nichts an Aktualität verloren

Staatstheorie - Politischer Überbau, Ideologie, Autoritärer Etatismus

autor: 
Nicos Poulantzas
text: 

Alex Demirovic, Joachim Hirsch und Bob Jessop liefern eine ausführliche Einführung in diesen marxistischen Klassiker: "Poulantzas’ allgemeiner Ansatz ist theoretisch komplexer und besitzt für die Linke mehr strategische Relevanz als vieles von dem augenblicklich angesagten Gerede über die Zukunft des Nationalstaates im Zeitalter der Globalisierung."

Nicos Poulantzas entwirft eine systematische Abhandlung der marxistischen Staatstheorie mit dem Anspruch, Marx’ Theorie des bürgerlichen Staates zu vervollständigen. Er bietet eine Auseinandersetzung mit den Perspektiven des Eurokommunismus und der französischen Linksunion, eine Analyse der Probleme des demokratischen Übergangs nach der Krise der Diktaturen in Griechenland, Portugal und Spanien Mitte der 70er Jahre und befasst sich mit der deutlicher werdenden Krise des Staatssozialismus. Von besonderer Aktualität sind seine Bemühungen, die Tendenzen zur Entwicklung eines autoritären Etatismus in Nordwesteuropa aufzuzeigen und zu bekämpfen. Poulantzas’ zentrale Einsicht besteht darin, dass der Staat als eine soziale Beziehung zu begreifen sei. Damit konnte er die lange ausstehende Formulierung der marxistischen Staatstheorie vorlegen, sie mit der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie verbinden und diese selbst konstruktiv weiterführen.

Herrschaft, Hegemonie und politische Alternativen

autor: 
Joachim Hirsch
text: 

Die politische Form des Kapitalismus – Staat und zivilgesellschaftliche Strukturen – ist ein umkämpftes und sich in seinen historisch konkreten Ausprägungen veränderndes gesellschaftliches Terrain. Dies gerät in den Globalisierungsdiskursen nicht nur innerhalb der etablierten Politikwissenschaft, sondern auch auf Seiten der politischen Linken oft in Vergessenheit.
Gegenüber dem keynesianischen Wohlfahrtsstaat des »golden age« des Nachkriegsfordismus sind wir seit Beginn der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts zwar mit einem Funktionswandel und neuen Typus des kapitalistischen Staates konfrontiert. Aber »Deregulierung« und »disembedding« von Staat und Markt führen nicht einfach zu einem Verschwinden des Nationalstaats, sondern vollziehen sich selbst im Kontext veränderter politischer Regulierungen, in dem zivilgesellschaftliche und staatliche Institutionen beeinflussbare Akteure sind. Da die postfordistische Restrukturierung kapitalistischer Produktionsverhältnisse anhält, bleiben soziale Kämpfe um gegenhegemoniale Konzepte auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts auf der politischen Agenda.

Joachim Hirsch hat seit den 80er Jahren entscheidende Analysen zur »Transformation der Demokratie«, zum »nationalen Wettbewerbsstaat«, zu »sozialen und räumlichen Umwälzungen im globalen Kapitalismus« und damit zu den veränderten Bedingungen und Möglichkeiten emanzipatorischer Politik geliefert. Seine zentralen Arbeiten sind in diesem Band zusammengestellt.

Inhalt abgleichen